Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma THTEC GmbH,
Karl-Benz-Straße 25, 86825 Bad Wörishofen
I. Allgemeines
1. Alle Bestellungen, Leistungen und Lieferungen an den Kunden unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Die AGB´s bilden einen integrierten Bestandteil eines jeden Geschäftsabschlusses.
2. Eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von den hiesigen AGB´s sowie allfällige mündliche Nebenabreden bedürfen zur Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Firma THTEC GmbH.
II. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
1. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Ware ab. Die Inhalte der Bestellung werden durch Absenden der Bestellungen an Firma Thomas Hauptmann Elektronik GmbH abgeschickt.
2. Der Vertragsabschluss erfolgt, indem Sie von der Firma THTEC GmbH auf elektronischem Weg die Bestätigung über den Empfang ihrer Bestellung erhalten.
3. Bei Fehlen einer solchen Bestätigung gilt der Vertag mit der widerspruchslosen Entgegennahme der Ware bzw. Durchführung der Leistung beim Kunden nach Maßgabe der durch die Firma THTEC GmbH erteilten Rechnung als zustande gekommen.
III. Preise, Versand, Versandkosten, Zahlungsbedingungen
1. Die bestellten Waren werden auf dem schnellsten Weg geliefert. Falls nicht alle bestellten Waren vorrätig sein sollten, behält sich die Firma THTEC GmbH Teillieferungen vor. Die Preise verstehen sich ab Lager Lamerdingen. Lieferfrist und Liefertermine gelten als annähernd und sind unverbindlich.
2. Die Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse ausgeliefert. Jeder Versand geht ausschließlich auf Gefahr und Risiko des Bestellers, auch wenn er durch eine Spedition, durch die Bahn oder Post erfolgt. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Käufer über. Der Abschluss einer Versicherung für Transportschäden usw. ist ausschließlich Sache des Bestellers.
Soweit Daten zum Download bereitgestellt bzw. durch das Internet versendet werden, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung mit dem Passieren der Schnittstelle auf den Kunden über.
3. Alle Preise sind einschließlich der Umsatzsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet (Bruttopreise). Die durch den Versand des Kaufgegenstandes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entstehenden Kosten sind in ausgezeichneten Preisen nicht enthalten und sind somit hinzuzurechnen. Die aktuellen, jeweiligen Versandkosten für die Lieferung der bestellten Ware erscheinen im Kaufprozess und werden mit Kaufabschluss durch den Käufer anerkannt.
IV. Höhere Gewalt und sonstige unabwendbare Ereignisse
Höhere Gewalt (z.B. öffentliche Unruhen u.ä.), unverschuldetes Unvermögen, Schwierigkeiten bei der Einfuhr und sonstige von der Firma THTEC GmbH nicht zu vertretende Umstände (wie fehlerhafte, verzögerte oder ausgebliebene Selbstlieferung, Verkehrsstörungen, Konkurs des Lieferanten, etc.) sowie alle vom Willen der THTEC GmbH unabhängigen Ereignisse, berechtigen die THTEC GmbH im Umfang und für die Dauer der Behinderung die Lieferung ganz oder teilweise einzustellen oder aufzuschieben. Bei andauernder Verhinderung ist die THTEC GmbH berechtigt, entweder mit entsprechender Verzögerung einschließlich angemessener Anlaufzeit zu liefern oder vom Vertrag zurückzutreten.
V. Eigentumsvorbehalt
Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises samt Nebengebühren durch den Käufer bleibt die Firma THTEC GmbH Eigentümer der Ware.
VI. Rücktrittsrecht
1. Es ist ein großes Anliegen der Firma THTEC GmbH, dass die Kunden mit der Bestellung optimal zufrieden sind. Sie können jedoch innerhalb von 14 Werktagen ab Erhalt der Ware gegenüber der Firma THTEC GmbH.
2. Der Rücktritt vom Vertrag ist ohne Angabe von Gründen möglich. Er kann schriftlich, per e-mail oder Fax erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
3. Das Rücktrittsrecht des Käufers bei Audio- oder Videoaufzeichnungen sowie CD´s, DVD´s, etc. sowie für Computersoftware erlischt, sobald die Ware entsiegelt wird.
4. Nach Ausübung des Rücktrittrechts ist der Käufer zur vollständigen Rücksendung der Ware verpflichtet. Die Rücksendungskosten sind vom Kunden selbst zu tragen.
5. Der Kaufpreis wird nach Eingang der Ware und vorbehaltlich nachstehender Bestimmung rückerstattet: Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit der Warenrückgabe zu vertreten, ist die Wertminderung oder der Warenwert zu ersetzen. Bei Ingebrauchnahme der Ware ist vom Kunden ebenfalls Wertersatz zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Ware zurückzuführen ist. Eine solche Prüfung darf allerdings nur kurzfristig und ohne feststellbare Beanspruchung der Ware erfolgen, um deren Wertminderung und den ansonsten daraus folgenden Wertersatz zu vermeiden.
Jedes Öffnen einer/s versiegelten Flasche/Behältnisses schließt eine Rückgabe aus.
VII. Gewährleistung
1. Der Kunde hat die Ware und ihre Verpackung unverzüglich bei der Anlieferung zu untersuchen bzw. die Leistung zu prüfen.
2. Der Kunde, welcher Verbraucher iSd KSchG ist, hat alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen, der Kunde, welcher Unternehmer iSd UGB ist, alle erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen innerhalb von 5 Werktagen nach Lieferung, in jedem Falle aber unverzüglich nach Annahme bzw. vor Weiterverkauf, Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Verbrauch schriftlich unter konkreter Bezugnahme auf die jeweilige Lieferung/Rechnung und den Lieferschein anzuzeigen.
3. Bei nicht nur unerheblichen Sach- und Rechtsmängeln sind wir ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen zur Nacherfüllung wie folgt berechtigt: Wir sind berechtigt, 2 x nachzubessern. Ergibt sich aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen, dass die Nachbesserung damit noch nicht fehlgeschlagen und dies dem Vertragspartner zuzumuten ist, sind wir zu weiteren Nachbesserungen berechtigt.
4. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, ist der Vertragspartner berechtigt, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten und das Recht auf Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen in Ziff. VII dieser AGB geltend zu machen.
5. Die Verjährungsfrist beträgt 12 Monate. Dies gilt nicht, für Ansprüche des Vertragspartners aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden des Vertragspartners, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.
VIII. Ausschluß von Schadensersatz, Haftungsbegrenzung
1. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzen wir unsere Schadensersatzhaftung, die unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
2. Beruht unsere Verpflichtung zu Schadensersatz auf der nur leicht fahrlässigen Verletzung von nicht vertragswesentlichen Pflichten, schließen wir unsere Schadensersatzhaftung, die unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen aus, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
3. In allen nicht von den Klauseln unter VII. 1. und VII. 2. erfaßten Fällen einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder seitens unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, gleich welcher Rechtsgrundlage, beschränken wir unsere Haftung auf den für uns vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
4. Auf Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz finden die vorstehenden Bestimmungen keine Anwendung.
5. Werden wir auf Schadensersatz aus Produzentenhaftung nach § 823 BGB (deliktische Anspruchsgrundlage) in Anspruch genommen, begrenzen wir unsere Haftung über die vorstehenden Bestimmungen hinaus auf die Ersatzleistung unseres Haftpflichtversicherers. Die Deckungssumme ist schadens-/vertrags-/sachtypisch abgeschlossen. Soweit die Versicherung nicht oder nicht vollständig eintritt, bleibt unsere Haftung, begrenzt auf die Höhe der Versicherungssumme unberührt. Ist die Versicherungssumme nicht schadens-, vertrags-, sachtypisch abgeschlossen, begrenzen wir unsere Haftung in diesen Fällen auf den schadens-, vertrags- und/oder sachtypischen Schadensbetrag.
6. Die Gewährleistungsfrist für Kunden, welche Unternehmer iSd UGB sind, beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
IX. Datenschutz
1. Die Angaben der Kunden werden automationsunterstützt verarbeitet und dabei entsprechend den Vorschriften und Durchführungsbestimmungen des Datenschutzgesetzes behandelt (DVR-Nr. 0568236).
2. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig personenbezogen aufbewahrt. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich der Anschrift werden nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
X. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
2. Als Erfüllungsort wird Lamerdingen vereinbart
3. Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht am Sitz der THTEC GmbH vereinbart.
4. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSchG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
XI. Salvatorische Klausel
Sofern eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich in diesem Fall, eine eventuell unwirksame Bestimmung durch eine im beiderseitigen Interesse liegenden, dem wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende und wirksame Regelung zu ersetzen.
Angaben zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):
Die THTEC GmbH ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSGB) teilzunehmen. Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Per E-Mail erreichen Sie uns unter info@thtec-aviation.de.
